Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB´s)
der Privatpraxis für Physiotherapie – Atelier Vitale | Tom Schäfer
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für alle zwischen der Praxis Atelier Vitale, Vogelsbergstraße 37, 60316 Frankfurt (nachfolgend: Praxis) und einem Kunden geschlossenen Verträge gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB).
(2) Ergänzende, entgegenstehende oder abweichende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Praxis ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(3) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
§ 2 Vertragsschluss und -inhalt
(1) Der Behandlungsvertrag kann schriftlich oder mündlich abgeschlossen werden.
(2) Der Kunde erkennt die AGB mit Zustandekommen des Vertrages ausdrücklich an.
§ 3 Therapie / Behandlung
(1) Alle von der Praxis durchgeführten Therapien / Behandlungen erfolgen nach Absprache mit dem Kunden. Dieser verpflichtet sich, insbesondere alle Fragen zu seiner Person, seinem Gesundheitsstatus und dem bisher etwaig erfolgten Therapieverlauf umfassend und wahrheitsgetreu zu beantworten.
(2) Sofern es für die Therapie / Behandlung erforderlich und / oder zweckmäßig ist, entbindet der Kunde seinen behandelnden Arzt und / oder weiteren Therapeuten von dessen Schweigepflicht gegenüber der Praxis.
(3) Soweit keine abweichende Vereinbarung zwischen der Praxis und dem Kunden getroffen wird, ist Behandlungsort der Praxissitz.
(4) Unvorhersehbare Ereignisse bei vorhergehenden Behandlungen können zu geringen Wartezeiten führen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Der Kunde wird vor Unterzeichnung des Behandlungsvertrags über die zu erwartenden Gesamtkosten, bzw. Eigenanteile und Mehrkosten bei privat versicherten Kunden, informiert.
(2) Die am Tag des Vertragsschlusses gültigen Preise gelten als vereinbart, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
(3) Die Zahlung wird mit Zugang der Rechnung fällig.
(4) Der Kunde hat den Rechnungsbetrag binnen 14 Tagen nach Zugang der Rechnung auf die in der Rechnung genannte Bankverbindung zu überweisen oder in bar in der Praxis zu zahlen.
(5) Der Rechnungsbetrag ist während des Zahlungsverzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt per anno fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
§ 5 Verspätungen
Verspätet sich der Kunde zu einem vereinbarten Termin, so verkürzt sich seine Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin und werden privat in Rechnung gestellt. § 6 findet bei Verspätungen über 15 Minuten entsprechende Anwendung.
§ 6 Ausfallhonorar
(1) Die vereinbarten Behandlungstermine sind Fixtermine. Die Behandlungszeiten werden allein für den Kunden freigehalten.
(2) Soweit der Kunde einen vereinbarten Termin nicht wahrnehmen kann, hat dieser der Praxis mindestens 24 Stunden vor dem Termin schriftlich, per E-Mail oder telefonisch über die Verhinderung unter Angabe des Kundennamens, Behandlungsdatums sowie der Uhrzeit in Kenntnis zu setzen.
(3) Erscheint ein Kunde nicht zu einem vereinbarten Termin oder setzt er die Praxis nicht mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin über die Verhinderung in Kenntnis, hat er ein Ausfallhonorar zu leisten.
(4) Die Höhe des Ausfallhonorars beträgt grundsätzlich 100 Prozent des Betrages, den die Praxis eingenommen hätte, wenn der Kunde erschienen wäre. Erspart die Praxis während der Dauer des Ausfalltermins Aufwendungen oder können anderweitig Einnahmen erzielt werden, so werden diese auf das Ausfallhonorar angerechnet.
(5) Der Anspruch auf das Ausfallhonorar entfällt, wenn der Kunde unverschuldet an der rechtzeitigen Absage oder Wahrnehmung des Termins gehindert war.
(6) Dem Kunden steht es darüber hinaus frei nachzuweisen, dass der Praxis kein oder ein geringerer als das geltend gemachte Ausfallhonorar entstanden ist.
§ 7 Rücktrittsrecht
Sollte der Kunde mit den Leistungen der Praxis während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er von dem Vertrag zurücktreten. Die bereits erfolgten Leistungen sind in vollem Umfang zu vergüten. Die Rücktrittserklärung muss der Praxis spätestens 24 Stunden vor dem nächsten Termin vorliegen. § 6 findet entsprechende Anwendung.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Die Haftung der Praxis für einen Schaden, der nicht auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruht, ist ausgeschlossen, wenn der Schaden auf eine lediglich fahrlässige Verletzung einer Pflicht zurückzuführen ist und die verletzte Pflicht nicht zu den wesentlichen Vertragspflichten der Praxis zählt.
§ 9 Datenschutz
Die erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland verwendet. Die Praxis schützt personenbezogene Kundendaten und behandelt diese vertraulich. Zu den personenbezogenen Daten zählen alle Daten, die zusammen mit dem Namen des Kunden gespeichert sind. Das sind Vorname, Nachname, Telefonnummer, E-Mail, Adresse, Rechnungsanschrift und Bankverbindung. Diese Daten werden in Kundendateien gespeichert und zum Zweck der Leistungserbringung und zur Abrechnung verwendet.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Der Gerichtsstand für Streitigkeiten ist der Sitz der Praxis.
(2) Die Praxis behält sich eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
(3) Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Änderungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben.
(4) Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden zum Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innert 30 Tagen seit Kenntnisnahme der geänderten Geschäftsbedingungen schriftlich widerspricht.
(Stand: November 2015)